Resettlement-Programme

Unter den Pressemeldungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) findet sich eine erste Meldung zum Thema Resettlement unter dem Überschrift „Aufnahme von nach Tunesien geflüchteten Menschen“ vom 03.09.2012. Der erste Absatz der Meldung lautet:

Im Rahmen der von der Innenministerkonferenz 2011 beschlossenen Aufnahme und Neuansiedlung für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus Drittstaaten (Resettlementprogramm 2012 – 2014), bei der in den nächsten drei Jahren insgesamt 900 schutzsuchende Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden sollen, erreichten heute die ersten 195 ausgewählten Personen aus Tunesien mit einem Sonderflug den Flughafen in Hannover.

Begrüßt wurden sie vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Ole Schröder und von Vertretern der Länder und dem Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.

Es heisst dann weiter:

Bei den Angekommenen handelt es sich um Menschen aus den Herkunftsländern Sudan (59), Somalia (44), Eritrea (36), Irak (27), Äthiopien (26), Pakistan (5), Nigeria (2) und der Demokratischen Republik Kongo (1).

Es kommen hier nicht „Syrer“, es kommen hier Personen die in Syrien vermutlich gearbeitet haben. Warum diese nicht in ihre Heimatländer geschickt wurden oder in einer der Nachbarländer untergebracht wurden, ist das Geheimnis des Innenministers, den auch damals die CSU stellte.

In der Pressemeldung geht es dann weiter:

Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, betonte, dass die heutige Aufnahmeaktion in einer Reihe mit bisherigen erfolgreichen Aufnahmeverfahren, wie zum Beispiel dem Aufnahmeverfahren im Jahr 2010 für 2.501 irakische Flüchtlinge aus Syrien und Jordanien stehe.

Das heisst diese Resettlements haben schon 2010 begonnen. Und auch hier sind es wieder keine Syrer, sondern Iraker. Diese Iraker haben anscheinend in Syrien und Jordanien gelebt. Warum werden diese dann nicht in den Irak geschickt oder in der Region untergebracht? Es existieren noch eine Menge mehr Pressemeldungen zu weiteren Resettlements.

In der Drucksache 19/484 (Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Januar 2018 eingegangenen Antworten der Bundesregierung) [8] fragt unter der Frage 13 Stephan Brander nach den Kosten für Flüge usw. für Resettlement und humanitären Aufnahmen seit 2010.

Die Antwort der Bundesregierung:

Bei der Überstellungen von Personen aus anderen EU-Mitgliedstaaten nach Deutschland gemäß der Dublin-III-Verordnung fallen keine Kosten für die Einreise an, da diese der überstellende Mitgliedstaat trägt. Im Wesentlichen gilt dies auch bei Relocationmaßnahmen. Hier fallen lediglich geringe Ausgaben für Leistungen am Ankunftsflughafen an.
Folgende Kosten werden aufgeführt:
Haushaltsjahr Humanitäre Aufnahmen Resettlement Relocation Insgesamt
2010 440.685 € 440.685 €
2011 87.794 € 87.794 €
2012 13.021 € 446.145 € 459.166 €
2013 4.779.197 € 402.260 € 5.181.457 €
2014 5.455.475 € 780.140 € 6.235.615 €
2015 1.812.848 € 1.003.655 € 2.816.503 €
2016 827 € 629.775 € 630.602 €
2017 5.921.772 € 1.940.780 € 24.894 € 7.887.446 €
Zudem weist die Bundesrgeirung daraufhin, dass es für jede Personen gewisse Zuschüsse seitens der EU gibt wobei dieses am Ende trotzdem Gelder der deutschen Steuerzahler sind, da Deutschland eben Nettozahler ist.
Bei diesen Kosten ist zu berücksichtigen, dass der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) der EU gemäß geltender Rechtslage die Aufnahme mit 6 000 Euro pro aufgenommener Person bei Relocation, mit 6 500 Euro pro aufgenommener Person bei humanitärer Aufnahme aus der Türkei im Rahmen des 1:1-Mechanismus der EU/TUR-Erklärung sowie mit 6 000 Euro bzw. bei bestimmten Kategorien mit 10 000 Euro pro Person bei Resettlement unterstützt.

[1] http://www.bamf.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/20120903-0020-pressemitteilung-aufnahme-tunesien.html

[2] Bundesinnenminister begrüßt irakische Flüchtlinge in Hannover

[3] Neuansiedlung von 192 Resettlement-Flüchtlingen aus der Türkei

[4] Humanitäre Aufnahme von 175 syrischen Flüchtlingen

[5] Empfang von 180 syrischen Flüchtlingen am Flughafen Kassel-Calden

[6] Humanitäre Aufnahme: 106 syrische Flüchtlinge gelandet

[7] Aufnahme von 101 irakischen Flüchtlingen aus der Türkei

[8] http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/004/1900484.pdf

 

 

5 Kommentare zu „Resettlement-Programme

      1. Je nachdem wie schlampig das Amt arbeitet, ja. Und wie einige echt geflohene Araber, welche inzwischen perfekt Deutsch sprechen schon sagten, viele arabische Familien nutzen die Situation aus, um die schwarzen Schafe der Familie endlich los zu werden. Die haben gar keine Absicht dem Idioten zu folgen. Manche nutzen aber die endlose Korruption ihrer Herkunftslaender aus, „adoptieren“ eine neue Familie, die sie dann gegen Geld „nachziehen“ lassen 😉

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