In einem meiner vorherigen Blogbeiträge hatte ich über die Green City Pläne geschrieben, welche vom BMVI gefördert werden. 64 Städte und Gemeinden werden hier im Rahmen des „Saubere Lauft 2017 – 2020“ Programms gefördert, um entsprechende Pläne zu entwickeln.
Auf Tichys Einblick ist ein Artikel erschienen von Alexander Wendt mit dem Titel „Arbeiter raus!“ [1]. In diesem geht es im Kern um einen Artikel den Yaanick Haan welcher zu den Sozialdemokraten mit Zukunft gehört. Er sitzt der SPD Alexanderplatz vor, ist stellvertretender Vorsitzender der SPD Berlin Mitte, wirkt in der „Netz- und Medienpolitischen Kommission” des SPD-Parteivorstandes, arbeitet bei der Stadtverwaltung Wolfsburg als “Smart City Manager”. Hauptberuflich ist dieser also „Smart City Manager“. Das hat mich neugierig gemacht und ich habe mir gedacht, dass riecht doch nach Steuerknete. Die Wörter „Smarty City BMBF“ erbrachten dann einen Link auf ein Dokument namens „Drucksache 19/1221“ [2]. Dieses ist die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Antwort der Linken mit dem Titel „Aktivitäten des Bundes im Bereich „Smart City“ und Umsetzung der Smart City Charta“. In diesem fragt die Linke die Bundesregierung im weiteren Sinne nach Aktiviäten der Bundesregierung in diesem Bereich.
Wer sich nun fragt, was mein Blogbeitrag und die kleine Anfrage gemeinsam haben, denn in meinem Blogbeitrag geht es um Saubere Luft 2017 – 2020 und die Green City Pläne, deren Erstellung die Bundesregierung gefördert hat, der erhält die Antwort der Bundesregierung auf die Fragen 2-5) der kleinen Anfrage:
Im Hinblick auf die Entwicklung von Digitalisierungsstrategien im Mobilitätsbereich fördert das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
(BMVI) im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ sechzig
Kommunen mit insgesamt 12 Mio. Euro bei der Entwicklung von Masterplänen.
Mit dem Ziel der Reduktion von Luftschadstoffen (insbesondere NOx) werden in
den Masterplänen insbesondere Digitalisierungsstrategien im Verkehrsbereich entwickelt. Aufbauend auf diesen Konzepten werden ab Mitte des Jahres 2018
Digitalisierungsmaßnahmen im Verkehrsbereich gefördert (siehe Antwort zu
Frage 8).
Die(Teil-) Antwort der Bundesregierung auf die Frage 8) (ich zitiere nur den letzten Absatz):
Einen wichtigen, aktuellen, sektoralen Beitrag zu Smart Cities leisten Maßnahmen zur Digitalisierung des Verkehrssystems. Im Rahmen des Sofortprogramms
„Saubere Luft 2017 bis 2020“ werden neunzig Kommunen bei der Digitalisierung
kommunaler Verkehrssysteme gefördert. Aus der entsprechenden Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ des BMVI steht hierfür ein
Finanzvolumen von bis zu 500 Mio. Euro zur Verfügung. Ziel der Förderung ist
die Reduktion von Luftschadstoffen (insbesondere NOx), daher richtet sich die
Förderung an die von Stickstoffdioxid-Grenzwert-Überschreitung betroffenen
Kommunen. Neben der primären Zielsetzung wird diese Förderung einen wichtigen Beitrag für die Transformation von Verkehrssystemen hin zu vernetzten,
smarten Mobilitätskonzepten im urbanen Raum leisten.
Insgesamt beträgt das Fördervolumen für das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ 1 Milliarde €, dieses geht u.a. aus einer Pressemitteilung vom 31.01.2018 hervor [3].
Das Bundespresseamt titelt hierzu zudem [4]:
Die Bundesregierung und die beteiligten Bundesländer und Kommunen haben sich am 28. November 2017 auf Eckpunkte eines „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ zur Verbesserung der Luftqualität in Städten verständigt. Der Bund legt dieses Sofortprogramm auf.
Viele der Maßnahmen des Programms unterstützen zudem das Erreichen der Klimaschutzziele auf kommunaler Ebene.
Und weiter:
Das Sofortprogramm umfasst folgende Maßnahmen:
– Elektrifizierung des urbanen Wirtschaftsverkehrs
– Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen
– Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme
– Elektrifizierung von Taxis, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeugen
– Elektrifizierung von Busflotten im ÖPNV
– Förderung der Ladeinfrastruktur für die beschafften Elektrofahrzeuge
– Förderung für Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie
– den Aufbau von Low-Cost-Infrastruktur und Mobile-Metering-Ladepunkten
In dieser befindet sich auch der Aufruf zur Förderrichtline zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ und der entsprechenden Förderrichtline. Die Digitalisierung ist auch mitnichten die einzige Förderung, zumindestens wenn man sich die Antwort(en) der Bundesregierung auf eine andere kleine Anfrage durchliest (Achtung Cliffhanger, wird in einem anderen Blogbeitrag behandelt). Interessant ist zudem, dass die Bundesregierung 64 Green City Pläne erarbeiten lässt, die eben auch den strategischen Einsatz von Digitalisierung zur Luftreinhaltung bzw. NOx-Reduktion erarbeiten sollen, aber dann 90 Städte und Kommunen fördert in diesem Bereich. Die anderen 26 oder 30 Städte und Gemeinden mussten speziell hierfür keine Pläne entwickeln oder wie darf ich das verstehen? Es existieren natürlich noch weitere Pläne (4-stellig!) die die Bundesregierung in früheren Legislaturperioden im Rahmen der KlimaSchutzInitiative schreiben lassen hat. Zudem wurden weitere Fördermittel für die Weiterentwicklung dieser Pläne ausgegeben, allerdings vom BMU und auch entsprechende Maßnahmen, die haben aber offensichtlich nichts mit Smart City und Digitalisierung zu tun.
Die Förderungen der GCPs in der Förderdatenbank sind gruppiert in der Leistungsplansystematik „HA1030 Innovative Verkehrsinfrastrukturen und Betriebsweisen“. Wählt man diese aus und filtert nur die aktuellen Vorhaben und solche die ab 12.2017 gefördert werden, so erhält man 227 Vorhaben, von denen 87 (42.972.588 €) eher einen experimentellen, forschungsbasierten Ansatz haben und 140 (177.028.368,00 €) bei denen eine konkrete Umsetzung für eine Stadt/Gemeinde im Vordergrund steht. Bei den 87 Vorhaben mit einem experimentellen, forschungsbasierten Ansatz stehen überwiegend Universitäten, Forschungseinrichtungen und Unterehmen als ausführende Stelle. Bei den 140 Vorhaben bei denen eine konkrete Umsetzung z.B. die Verbesserung oder Erweiterung eines Parkleitsystems oder die Neueinrichtung der digital vernetzten Haltestelle im Vordergrund, sind als ausführende Stellen die Städte und Gemeinden angegeben. Diese sind dem Vorhaben des Programms „Saubere Luft 2017 – 2020“ zuzuordnen.
Hier die Auflistung der 140 Vorhaben mit einem konkreten Umsetzungsbezug:
| FKZ | Ausführende Stelle | Thema | Laufzeit von | Laufzeit bis | Fördersumme in EUR |
| 16DKV10002 | Landeshauptstadt Stuttgart – Geschäftskreis VII Technisches Referat – 66 Tiefbauamt | Parkleitsystem (PLS) in der Innenstadt Stuttgarts (Parkleitsystem) | 29.11.2017 | 31.12.2019 | 2.062.575,00 |
| 16DKV10003 | Landeshauptstadt Stuttgart – Geschäftskreis VII Technisches Referat – 66 Tiefbauamt | Verkehrsmanagement Zuffenhausen | 29.11.2017 | 31.12.2019 | 300.000,00 |
| 16DKV10004 | Landeshauptstadt Stuttgart – Geschäftskreis VII Technisches Referat – 66 Tiefbauamt | Netzbeeinflussungsanlage in Stuttgart-Nord (NBA) | 29.11.2017 | 31.12.2019 | 500.000,00 |
| 16DKV10005 | Landeshauptstadt Stuttgart – Geschäftskreis VII Technisches Referat – 66 Tiefbauamt | Fahrgastinformationstafeln (DFI) an Haltestellen des ÖPNV (DFI Stuttgart) | 29.11.2017 | 30.11.2019 | 230.051,00 |
| 16DKV10008 | Landeshauptstadt Stuttgart – Geschäftskreis VII Technisches Referat – 66 Tiefbauamt | Anbindung der IVLZ an den MDM MobilitätsDatenMarktplatz (Softwareanbindung) | 29.11.2017 | 31.12.2019 | 125.000,00 |
| 16DKV10010 | Stadt Koblenz Tiefbauamt – Amt 66 | Erneuerung dynamisches Parkleitsystem in Koblenz (PLS Koblenz) | 01.02.2018 | 30.04.2019 | 157.483,00 |
| 16DKV10011 | Kölner Verkehrs-Betriebe Aktiengesellschaft | Umsetzung eines eTarifes über das Smartphone im Rahmen der Digitalisierungsstrategie NRW (eTarifpilot) | 01.04.2018 | 31.07.2019 | 52.500,00 |
| 16DKV10013 | Rheinbahn AG | Aufbau einer neuen Rheinbahn APP (RBAPP) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 150.000,00 |
| 16DKV10014 | Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe | Ausstattung von Park&Ride-Plätzen mit Parksensoren zur Erhebung von Belegungsdaten (Parksensoren_VVO) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 92.140,00 |
| 16DKV10015 | Stadt Oldenburg – Dezernat 4 – Amt für Verkehr und Straßenbau | Einrichtung Wärmebildkameras, Erneuerung Steuergerät Heiligengeistwall, Einbindung Parkleitsystem an den MDM, Kabelverbindung Alexanderstraße (Digitalisierung) | 01.03.2018 | 30.09.2019 | 95.200,00 |
| 16DKV10016 | Landeshauptstadt München – Referat für Arbeit und Wirtschaft | Verbesserung der Verkehrsdatensituation in München für die Planung und Bewertung verkehrsplanerischer und -steuernder Maßnahmen (VVD-M) | 01.07.2018 | 31.12.2019 | 1.096.500,00 |
| 16DKV10017 | Dresdner Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft | Ausstattung von Haltestellen mit dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen zur Darstellung von Abfahrten in Echtzeit und Störungsmeldungen (Fahrgastinformation) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 210.700,00 |
| 16DKV10018 | Kölner Verkehrs-Betriebe Aktiengesellschaft | Erneuerung und Ausbau des Intermodal Transport Control System (ITCS) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 2.327.500,00 |
| 16DKV10019 | Kölner Verkehrs-Betriebe Aktiengesellschaft | Erneuerung sowie Ergänzung von insgesamt 550 Fahrgastinformationsanzeigern an unter- und oberirdischen Stadtbahnhaltestellen (DFI-Anzeiger) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 9.021.625,00 |
| 16DKV10020 | Rheinbahn AG | Schaffung einer multimodalen Mobilitätsplattform (MultimodPlattform) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 218.250,00 |
| 16DKV10021 | Münchner Verkehrs- und Tarifverbund Gesellschaft mit beschränkter Haftung (MVV) | Bessere Luft durch Auskunftssysteme für intermodales Routing im MVV (BelAiR) | 01.04.2018 | 31.03.2019 | 76.457,00 |
| 16DKV10022 | Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) | Digitalisierung der Fahrgastinformation an Verkehrshalten an der Oberfläche und im Untergrund | 01.07.2018 | 31.12.2020 | 3.174.826,00 |
| 16DKV10025 | Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachen (ZVBN) | Bereitstellung von offenen Daten verschiedener Verkehrsmittel mit dem Schwerpunkt des öffentlichen Verkehrs (Open-ZVBN) | 01.01.2018 | 31.12.2019 | 173.626,00 |
| 16DKV10026 | Stadtwerke Rüsselsheim GmbH | Implementierung eines Intermodalen Transport Information Systems und Optimierung der automatischen, digitalen Fahrgastzählung (ITCS_SWR) | 01.04.2018 | 30.09.2019 | 83.807,00 |
| 16DKV10027 | Stadt Köln – Amt für Verkehrsmanagement | Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme der Stadt Köln | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 1.644.192,00 |
| 16DKV10028 | Regionalverkehr Köln Gesellschaft mit beschränkter Haftung (RVK) | Online Fahrgastinformation über kollektive und individuelle Informationskanäle über ITCS Intermodales Transport Control-System (DigiKIS) | 01.04.2018 | 30.11.2019 | 320.534,00 |
| 16DKV10030 | Stadt Kassel – Straßenverkehrs- und Tiefbauamt | Verkehrsdatenerfassung in der Stadt Kassel (MQKS-2018) | 01.05.2018 | 31.12.2019 | 767.730,00 |
| 16DKV10031 | Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (VVS) | Multifunktionale App mit Information, Routing, Buchung von Leihfahrrädern und Leihpedelecs (polygo&bike) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 174.750,00 |
| 16DKV10032 | Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (VVS) | Verlässliche echtzeitdatengestützte Anschlussplanung- und prognose (VedApp) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 112.250,00 |
| 16DKV10033 | Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (VVS) | Belegungsprognose und Auslastungssteuerung (BepAg) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 186.750,00 |
| 16DKV10034 | Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (VVS) | Digitale vernetzte Haltestelle (Diva) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 100.990,00 |
| 16DKV10035 | Stadtwerke Bad Vilbel GmbH | Implementierung eines ÖPNV-Tracking und Echtzeit-Anzeigensystems (SWBVDigital) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 77.495,00 |
| 16DKV10036 | Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN GmbH) | Zentrale betriebliche Überwachung von im Verbund installierten DFI-Anzeigern mehrerer Hersteller als Dienstleistung für die Kommunen (DFI-HGS) | 01.04.2018 | 31.03.2019 | 70.401,00 |
| 16DKV10037 | Stadt Heidelberg – Dezernat II – Bauen und Verkehr – Amt für Verkehrsmanagement | Ausbau des digitalen Verkehrszählsystems und Weiterentwicklung des Parkleitsystems für P&R Parkplätze (Datenerfassung) | 02.05.2018 | 31.12.2019 | 304.500,00 |
| 16DKV10038 | Open Traffic Systems City Association (OCA) | Systemuntersuchungen und Erstellung von Lastenheften zur Anpassung der verkehrstechnischen Infrastruktur (DiKoVe) | 01.06.2018 | 31.10.2019 | 45.000,00 |
| 16DKV10039 | HEAG mobilo GmbH | Digitalisierungsstrategie für den öffentlichen Nahverkehr in Darmstadt (DigiStratDA) | 01.04.2018 | 31.03.2019 | 33.000,00 |
| 16DKV10041 | Stadt Freiberg am Neckar | Beschaffung von dynamischen Fahrgastanzeigetafeln an den Haltestellen des ÖPNV im Stadtgebiet (Dynamische-Fahrt) | 01.09.2018 | 31.07.2019 | 37.500,00 |
| 16DKV10042 | Stadtwerke Augsburg Holding GmbH | Entwickeln einer App zur Beauskunftung, Buchung und Abrechnung von Mobilitätswünschen (Mobilitätsapp) | 01.04.2018 | 31.05.2019 | 111.000,00 |
| 16DKV10043 | SWK Mobil GmbH | Umfangreicher Ausbau der WLAN-Infrastruktur in Fahrzeugen und stationäre Hotspots (WLAN) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 375.098,00 |
| 16DKV10044 | Landeshauptstadt Kiel – Eigenbetrieb Beteiligungen | Aufbau von DFI-Anzeigen an Haltestellen im Kieler Stadtgebiet als Maßnahme der ÖV-Angebotsverbesserung (Sofort-DFI-Kiel) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 339.000,00 |
| 16DKV10045 | Dresdner Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft | Entwicklung einer multimodalen Informations- und Vertriebsplattform für Mobilitätspunkte (Vertriebsplattform) | 01.05.2018 | 31.12.2019 | 426.000,00 |
| 16DKV10047 | Rhein-Neckar-Verkehr GmbH | Digitalisierung Rhein Neckar OePNV (DROP DFI-light) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 396.150,00 |
| 16DKV10048 | RSV Reutlinger Stadtverkehrsgesellschaft mbH Hogenmüller und Kull Co. KG | Bus City Reutlingen (RSV_Digital) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 336.369,00 |
| 16DKV10049 | Landeshauptstadt Stuttgart – Geschäftskreis VII Technisches Referat – 66 Tiefbauamt | Automatische Fahrradzählstationen zur Ermittlung des Fahrradverkehrs (Fahrradzählstation) | 29.11.2017 | 31.12.2019 | 175.000,00 |
| 16DKV10050 | Freie und Hansestadt Hamburg – Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer | Teststrecke Automatisiertes und Vernetztes Fahren Hamburg (TAVF-HH) | 01.01.2018 | 31.12.2019 | 4.740.600,00 |
| 16DKV10051 | Freie und Hansestadt Hamburg – Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer | Entwicklung einer Qualitätsmanagementsoftware für Busvorrangschaltungen an Lichtsignalanlagen in Hamburg (QUASIBUS) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 98.311,00 |
| 16DKV10052 | Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) | Entwicklung eines Simulators für eine verbesserte Stauprognose und Erfassung von Live Staudaten (Stauprognose) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 1.265.548,00 |
| 16DKV10053 | Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) | LSA plus – Optimierung von LSA-Steuerungen (LSA_Optimierung) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 483.859,00 |
| 16DKV10054 | SWK Mobil GmbH | Einführung einer Mobilitätsplattform (Mobilitätsplattform) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 89.985,00 |
| 16DKV10055 | Hamburger Hochbahn Aktiengesellschaft | Digitales Parkplatzmanagement für switchh (Parkplatzmgtm) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 274.992,00 |
| 16DKV10056 | Freie und Hansestadt Hamburg – Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer | Automatisierte Verkehrsmengenerfassung 4.0 in Hamburg (aVME-HH) | 01.12.2017 | 31.12.2019 | 5.993.415,00 |
| 16DKV10057 | Freie und Hansestadt Hamburg – Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer | Aufbau des Hamburger Radverkehrszählnetzes (HaRaZäN) | 01.01.2018 | 30.11.2019 | 690.250,00 |
| 16DKV10058 | Stadtwerke München GmbH | Digitalisierung der Fahrgastinformationen in den SWM/MVG Bussen (Fahrgastinfo-Bus) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 2.310.643,00 |
| 16DKV10059 | VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft | Ausstattung von Straßenbahnhaltestellen in Nürnberg mit dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern (DFIS-3) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 410.945,00 |
| 16DKV10060 | Koelnmesse GmbH | Parkleitsystem Messe / Digitalisierung Verkehrsmanagement (Digitalisierung) | 01.04.2018 | 30.09.2019 | 1.735.859,00 |
| 16DKV10062 | Landeshauptstadt Wiesbaden – Dezernat IV Stadtentwicklung, Bau und Verkehr – Tiefbau- und Vermessungsamt | Digitalisierung des Verkehrs – DIGI-V Wiesbaden (WICONNECT_DIGI-V) | 01.05.2018 | 31.12.2019 | 15.009.004,00 |
| 16DKV10063 | Landkreis Ludwigsburg – Landratsamt – Dezernat III – Fachbereich 32 Verkehr | Installation von acht dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern in besonders frequentierten Verwaltungsgebäuden des Landkreises Ludwigsburg (DFI-Anzeiger) | 01.07.2018 | 31.03.2019 | 44.561,00 |
| 16DKV10065 | Stadt Heilbronn | Aufbau eines Datenerfassungssystems mittels strategischer Detektionseinrichtungen (Verkehrsdaten) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 185.000,00 |
| 16DKV10066 | Region Hannover – Dezernat IV Wirtschaft, Verkehr und Bildung – Fachbereich Verkehr – Team Verkehrsentwicklungsplanung und Verkehrsmanagement | Intelligentes Verkehrsmanagement zur Reduktion von Parksuchverkehren bei überregionalen Events (DigitVMZRH) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 455.000,00 |
| 16DKV10067 | Landeshauptstadt Mainz – Dezernat V – Umwelt, Grün, Energie und Verkehr – Stadtplanungsamt Abt. Verkehrswesen | Konzeptionierung eines digital gestützten dynamischen Parkleitsystems zur Verbesserung des Verkehrsflusses und Verminderung der Verkehrsbelastungen (M3_Parkleitsystem) | 01.05.2018 | 31.12.2019 | 113.625,00 |
| 16DKV10068 | Landeshauptstadt Mainz – Dezernat V – Umwelt, Grün, Energie und Verkehr – Stadtplanungsamt Abt. Verkehrswesen | Effizientes Verkehrsmanagement durch Verkehrsdatenerfassung und Vernetzung (M3_V-Datenerfassung) | 01.05.2018 | 31.12.2019 | 418.350,00 |
| 16DKV10069 | Wissenschaftsstadt Darmstadt – Umweltamt | Aufbau eines Umweltsensorennetzes in der Wissenschaftsstadt Darmstadt (UwSensorenDA) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 61.000,00 |
| 16DKV10070 | Wissenschaftsstadt Darmstadt – Umweltamt | Kooperative Leitzentrale der Wissenschaftsstadt Darmstadt (LeitzentraleDA) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 705.610,00 |
| 16DKV10071 | Universitätsstadt Tübingen | Migrationskonzept zur Aufrüstung des Verkehrsrechnersystems (Verkehrsoptimierung) | 01.12.2017 | 31.12.2019 | 187.682,00 |
| 16DKV10072 | Lecos GmbH | Data Infrastructure for Leipzig open Traffic & Environment (Data-LoTcE) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 179.705,00 |
| 16DKV10074 | Stadt Oberhausen – Fachbereich 5-6-10/Verkehrsplanung | V2X-System für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr Oberhausen (V2X_Feuerwehr) | 01.06.2018 | 30.11.2019 | 419.832,00 |
| 16DKV10076 | Stadt Oberhausen – Fachbereich 5-6-10/Verkehrsplanung | Verkehrsdatenerfassung im gesamten Stadtgebiet Oberhausen (Verkehrsdatenerf) | 01.08.2018 | 30.11.2019 | 1.188.040,00 |
| 16DKV10077 | Stadt Oberhausen – Fachbereich 5-6-10/Verkehrsplanung | Smartphone App basierte Erfassung von gefahrenen Radrouten (RadApp) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 213.600,00 |
| 16DKV10078 | Stadt Oberhausen – Fachbereich 5-6-10/Verkehrsplanung | Dynamische Wegweisung Neue Mitte (NeueMitte) | 01.07.2018 | 30.11.2019 | 1.366.816,00 |
| 16DKV10079 | WSW mobil GmbH | Digitalisierung Busflotte (RIBAS-WSW) | 01.12.2017 | 31.12.2019 | 331.170,00 |
| 16DKV10080 | Stadt Overath | Konzepterstellung im Bereich Digitalisierung der Verkehrssysteme der Stadt Overath (DkVOverath) | 01.05.2018 | 31.08.2018 | 31.981,00 |
| 16DKV10081 | Stadt Reutlingen – Dezernat IV Baudezernat, Amt für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt | Echtzeitfahrgastinformationssystem City Reutlingen (Echtzeit_DFI) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 210.565,00 |
| 16DKV10082 | Landeshauptstadt Hannover – Dezernat VI Baudezernat FB Tiefbau | Verkehrsmanagement für die Landeshauptstadt Hannover (HannoVerKehr) | 01.05.2018 | 31.12.2019 | 874.950,00 |
| 16DKV10083 | Landeshauptstadt Hannover – Dezernat VI Baudezernat FB Tiefbau | Parkraummanagement für die Landeshauptstadt Hannover (HannoVerKehrsParken) | 01.05.2018 | 31.12.2019 | 129.200,00 |
| 16DKV10084 | Stadt Augsburg – Referat 6 – Tiefbauamt | Erweiterung der übergeordneten LSA-Steuerung (übergeordLSA) | 01.03.2018 | 31.12.2019 | 527.928,00 |
| 16DKV10085 | Stadt Augsburg – Referat 6 – Tiefbauamt | Neubau des dynamischen Verkehrsleitsystems als Steuerungssystem von der Karlstraße bis zur Neuburger Straße (VLSNeuburgerStr) | 01.03.2018 | 31.12.2019 | 360.330,00 |
| 16DKV10086 | Stadt Leipzig – Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau – Verkehrs- und Tiefbauamt | Aufrüstung des Verkehrsmanagementsystems der Stadt Leipzig (Verkehrsmanagement) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 225.000,00 |
| 16DKV10087 | Landeshauptstadt Kiel – Tiefbauamt | Aufbau eines flächendeckenden Dauerzählstellennetzes für alle Verkehrsarten (Dauerzählstellen) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 356.366,00 |
| 16DKV10090 | Mainzer Stadtwerke AG | Datenbasierte Plattform für die Optimierung des städtischen Verkehrs zur Minderung gesundheitsschädlicher Emissionen (M3_Smart_City) | 01.01.2018 | 31.12.2019 | 1.372.499,00 |
| 16DKV10091 | Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH | Aufbau dynamischer Vorweganzeiger als dynamisches Fahrgastinformationssystem (M3_Vorweganzeiger) | 01.01.2018 | 31.12.2019 | 200.000,00 |
| 16DKV10092 | Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH | Mobility-as-a-Service-Plattform mit Kundenapplikation (M3_MaaS-P) | 01.01.2018 | 31.12.2019 | 393.499,00 |
| 16DKV10093 | Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin – Ref. Immissionsschutz IC 51 | Bereitstellung aktueller Luftqualitätsdaten für Straßen für umweltsensitive Verkehrslenkung und Förderung des Umweltverbundes (AkLuStBerlin) | 01.08.2018 | 31.12.2019 | 155.295,00 |
| 16DKV10094 | Hamburg Port Authority AöR | V2X Datenerfassung zur Verkehrsflussoptimierung im Hafen (G4T_Connect) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 274.861,00 |
| 16DKV10095 | Stadt Leonberg – Dezernat C – C61 Planungsamt | Einführung eines dynamischen Parkleitsystems (Parkleitsystem) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 457.466,00 |
| 16DKV10096 | Stadt Leonberg – Dezernat C – C61 Planungsamt | Dynamische Fahrgastinformation (Fahrgastinformation) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 201.973,00 |
| 16DKV10097 | Stadt Leonberg – Dezernat C – C61 Planungsamt | Anschaffung eines Verkehrsrechners zur umweltsensitiven Steuerung des städtischen Verkehrs (Verkehrsrechner) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 261.800,00 |
| 16DKV10098 | Landeshauptstadt Dresden – Straßen- und Tiefbauamt | Digitalisierung hochbelasteter innerstädtischer Korridore in Dresden für umweltverträglichen und effizienten Verkehr unter Nutzung von V2I-Anwendungen (V2I-Dresden) | 01.05.2018 | 31.12.2019 | 220.000,00 |
| 16DKV10099 | Stadt Ludwigsburg – Referat Nachhaltige Stadtentwicklung | Verkehrsleittechnik, Parkraummanagement, Fahrgastinformationssysteme und verbindende Cloudlösung (Digital) | 01.07.2018 | 31.12.2019 | 6.101.966,00 |
| 16DKV10100 | Große Kreisstadt Herrenberg | Dynamische Fahrgastinformation DFI am ZOB, in der Kernstadt und in den Teilorten | 01.06.2018 | 30.06.2019 | 231.960,00 |
| 16DKV10101 | Rhein-Neckar-Verkehr GmbH | Digitalisierung Rhein Neckar OePNV (DROP-AFZS) | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 468.504,00 |
| 16DKV10102 | Stadt Köln – Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung | Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme der Stadt Köln | 01.04.2018 | 31.12.2019 | 294.492,00 |
| 16DKV10103 | RSV Reutlinger Stadtverkehrsgesellschaft mbH Hogenmüller und Kull Co. KG | Bus City Reutlingen (RSV_Digital_2) | 01.06.2018 | 31.12.2019 | 155.341,00 |
| 16DKV10104 | MIT.BUS GmbH | Automatische Fahrgastzählsysteme im ÖPNV (AFZS) | 01.06.2018 | 31.03.2019 | 45.000,00 |
| 16DKV20001 | Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH | Betriebliche Organisationsplattform für On-Demand-Verkehre | 01.08.2018 | 31.12.2020 | 712.808,00 |
| 16DKV20002 | Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) | GeoNetBake-Erweiterung | 01.08.2018 | 31.12.2020 | 552.500,00 |
| 16DKV20005 | Freie und Hansestadt Hamburg – vertreten durch die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation | Automatisierte Verkehrsmengenerfassung 4.0 in Hamburg – 2. Stufe (aVME-HH-2) | 01.09.2019 | 31.12.2020 | 5.679.607,00 |
| 16DKV20006 | Stadt Rüsselsheim | Erstellung einer digitalen Plattform zur intelligenten Lichtsignalanlagen-Schaltung (DIKOVERS) | 01.10.2018 | 31.12.2020 | 2.502.326,00 |
| 16DKV20007 | Rhein-Neckar-Verkehr GmbH | Ertüchtigung vorhandener Straßenbahninfrastrukturen in Heidelberg mit digitaler Fernwirktechnik zur Verbesserung der Betriebssteuerung | 01.06.2018 | 31.12.2020 | 84.800,00 |
| 16DKV20008 | Region Hannover – Dezernat IV Wirtschaft, Verkehr und Bildung – Fachbereich Verkehr – Team Verkehrsentwicklungsplanung und Verkehrsmanagement | APP-gestützte Erhebung von Radverkehrsdaten in der Region Hannover (APP-Rvdaten_Hannover) | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 100.000,00 |
| 16DKV20009 | Zweckverband VRR | CiBo-System als Fahrgastinformations- und Ticketsystem im Verbundgebiet Rhein-Ruhr | 01.06.2018 | 31.12.2020 | 2.500.000,00 |
| 16DKV20010 | Hamburger Hochbahn Aktiengesellschaft | Check-in/Be-out | 01.07.2019 | 31.12.2020 | 1.454.961,00 |
| 16DKV20015 | Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-Aktiengesellschaft | Digitalisierung der ASEAG-Betriebstechnik | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 2.973.210,00 |
| 16DKV30003 | Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH | Einführung neuer Bordrechner und Netzwerktechnik unter Berücksichtigung von IBIS-IP (Bordrechner) | 01.07.2018 | 31.12.2020 | 201.020,00 |
| 16DKV30005 | Landeshauptstadt Stuttgart – Geschäftskreis VII Technisches Referat – 66 Tiefbauamt | Digital gesteuerte dynamische Fahrstreifensignalisierung für die Umsetzung einer Schnellbuslinie (DynamSchnellbus) | 01.02.2018 | 30.06.2019 | 1.342.500,00 |
| 16DKV30019 | Stadtwerke München GmbH | Erneuerung des Leitsystems ‚Intermodal Transport Control System – ITCS‘ für Bus und Tram (ITCS) | 01.10.2018 | 31.12.2020 | 1.787.654,00 |
| 16DKV30020 | Stadt Augsburg – Referat 6 – Tiefbauamt | Ertüchtigung des stadtweiten Verkehrs-Datennetzwerkes (Verkehrsdatennetz) | 01.10.2018 | 31.12.2020 | 900.000,00 |
| 16DKV30028 | Stadt Würzburg – Ref. IV Baureferat – FB Bauen | Umweltorientiertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 1.985.158,00 |
| 16DKV30050 | Stadt Ludwigshafen am Rhein | Integration / Vernetzung der ÖPNV-Steuerung und umweltsensitives Verkehrsmanagements | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 3.231.400,00 |
| 16DKV30053 | Verkehrsgesellschaft Hameln-Pyrmont mbH | Erneuerung von Bordrechnern in den Linienbussen und Beschaffung Fahrzeugmonitore (Bordrechner) | 01.01.2019 | 31.12.2019 | 628.031,00 |
| 16DKV30070 | Stadt Regensburg – Amt für Öffentliche Ordnung und Straßenverkehr | Ausbau und Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems (Verkehrsman_Syst) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 337.550,00 |
| 16DKV30072 | Stadt Esslingen am Neckar – Stadtplanungsamt | Luftreinhaltung Schorndorfer Strasse Esslingen (OptiFlussES) | 01.03.2018 | 31.03.2020 | 382.289,00 |
| 16DKV30073 | Stadt Osnabrück – Dezernat 3 Städtebau, Umwelt und Ordnung | Einführung eines umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems in der Stadt Osnabrück (OsnaUVM) | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 1.751.410,00 |
| 16DKV30084 | Stadt Hürth – Amt für Planung, Vermessung und Umwelt (Amt 61) | Ausbau und die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 16.065,00 |
| 16DKV30097 | Stuttgarter Straßenbahnen Aktiengesellschaft | Digitalisierung der Stadtbahnfahrzeugflotte (DIGI-STABA) | 01.02.2018 | 31.12.2020 | 4.013.037,00 |
| 16DKV30100 | Stuttgarter Straßenbahnen Aktiengesellschaft | intelligente Mobilitäts-Vernetzung in Stuttgart (iMoVe-S) | 01.02.2018 | 31.12.2020 | 2.401.588,00 |
| 16DKV30102 | Bremer Straßenbahn Aktiengesellschaft | On-Demand-Shuttleservice | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 1.147.583,00 |
| 16DKV30103 | Stadt Köln – Amt für Verkehrsmanagement | Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur (3_Aufruf_Digital) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 4.149.502,00 |
| 16DKV30119 | Landeshauptstadt Dresden – Straßen- und Tiefbauamt | Multimodales Verkehrsmanagement der Landeshauptstadt Dresden (MuVe-STA) | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 1.116.520,00 |
| 16DKV30122 | Stadtlinienverkehr Limburg an der Lahn | Ausbau und Verbesserung der dynamischen Fahrgastinformation im öffentlichen Nahverkehr Limburg an der Lahn (DFI-Anlagen) | 01.10.2018 | 31.12.2019 | 381.029,00 |
| 16DKV30148 | Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN GmbH) | P+R Plätzen – Erweiterung, Ausbau, Sensorik (P_R_Parkpl) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 422.850,00 |
| 16DKV30153 | VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft | Aufbau einer Mobilitätsplattform mit Umsetzung eines innovativen eTarifs unter Nutzung einer neuen App (Mobilitätsplattform) | 01.10.2018 | 31.12.2020 | 2.235.676,00 |
| 16DKV30155 | Stadt Essen – Amt für Straßen und Verkehr | Umweltsensitive Steuerung des Verkehrs Alfredstraße (Umweltsteuerung) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 2.015.000,00 |
| 16DKV30170 | Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) | Einführung eines Maintance Operation Center (MOC) zur Digitalisierung von Wartungsprozessen (MOC) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 3.438.590,00 |
| 16DKV30180 | HEAG mobilo GmbH | Etablierung eines On-Demand Shuttle-Systems in Ergänzung des bestehenden ÖPNVs (ODShuttle) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 3.447.755,00 |
| 16DKV30185 | Stadt Paderborn – Dezernat II – Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb Paderborn – ASP (Eigenbetrieb) | Aufbau einer IoT-Plattform und Umsetzung des Parkraummanagements in der Innenstadt von Paderborn (Paderborn-digital) | 01.11.2018 | 31.10.2020 | 810.000,00 |
| 16DKV30191 | Landeshauptstadt Kiel – Tiefbauamt | Verkehrsinformationstafeln zur aktuellen Verkehrssituation Projekt I.a-10 (Verkehrsinfotafeln) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 1.776.335,00 |
| 16DKV30203 | Wissenschaftsstadt Darmstadt – Dezernat III – Straßenverkehrs- und Tiefbauamt | Advanced Analytics für die hessische Wissenschaftsstadt Darmstadt (DANALYTICS) | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 3.558.135,00 |
| 16DKV30204 | Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung | Implementierung eines CheckIn / BeOut basierten ÖPNV-Vertriebssystems (CheckIN) | 01.11.2018 | 31.12.2020 | 2.572.153,00 |
| 16DKV30207 | Stadt Düren – Dezernat III – Planen und Bauen – Amt für Tiefbau und Grünflächen | Verkehrsabhängige Pförtnerung des Verkehrs am Luftreinhalte-Hot-Spot Euskirchener Straße (Pförtnerung) | 01.09.2018 | 30.06.2019 | 158.250,00 |
| 16DKV30211 | Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung | Intermodales Routing unter Einbindung von Ridepooling-Angeboten (RideIn) | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 1.307.845,00 |
| 16DKV30216 | Dresdner Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft | Multimodales Verkehrsmanagement – Steigerung der Qualität des ÖPNV durch Digitalisierung und Vernetzung (MuVe) | 01.11.2018 | 31.12.2020 | 2.927.844,00 |
| 16DKV30223 | Stadt Dortmund – Dezernat 6 – Tiefbauamt | Erneuerung des Parkleitsystem Innenstadt (Parkleitsystem) | 01.10.2018 | 31.12.2020 | 2.147.652,00 |
| 16DKV30233 | Landeshauptstadt Hannover – Dezernat VI Baudezernat FB Tiefbau | Ergänzung des Verkehrsmanagementsystems HannoVerKehr für die Landeshauptstadt Hannover (HannoVerKehrPlus) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 1.040.940,00 |
| 16DKV30238 | ESWE Verkehrsgesellschaft mbH | Etablierung eines On-Demand Shuttle-Systems als Zubringerverkehr (OnDemandShuttle) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 2.051.491,00 |
| 16DKV30241 | Landeshauptstadt München – Kommunalreferat GeodatenService | Digitaler Zwilling zur Verbesserung der raumbezogenen Datenbasis für die Belange verkehrsplanerischer und -steuernder Maßnahmen (DZ-M) | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 4.993.765,00 |
| 16DKV30249 | Stadt Mülheim an der Ruhr – Dezernat VI – Referat VI Umwelt, Planen und Bauen | Umweltsensitive Verkehrssteuerung – Austausch von 50 Steuergeräten an Lichtsignalanlagen (Verkehrssteuerung) | 01.10.2018 | 31.12.2020 | 772.118,00 |
| 16DKV30267 | Stadt Ludwigsburg | Digitale Anzeigetafeln zur Park- und Verkehrslenkung als wirksame Maßnahme zur Emissionsreduzierung (AZT_LB) | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 1.153.407,00 |
| 16DKV30278 | Stadt Hagen | Verkehrsabhängige Steuerung Lichtsignalanlagen/ Ausbau der Digitalisierung an LSA (Digitalisierung-LSA) | 01.01.2019 | 31.12.2019 | 101.521,00 |
| 16DKV30285 | Landeshauptstadt Stuttgart – Amt für öffentliche Ordnung, Verkehrsregelung und -management | Digitale, intelligente Vernetzung verschiedener Datenquellen zur Analyse und Visualisierung des Stuttgarter Stadtverkehrs (Verkehrsoptimierung) | 01.01.2019 | 31.12.2020 | 3.100.000,00 |
| 16DKV30291 | Große Kreisstadt Backnang – Dezernat III Stadtplanungsamt | Digitales Verkehrslenkungssystem (BKVLS) | 01.10.2018 | 31.12.2020 | 1.439.107,00 |
| 16DKV30294 | Landeshauptstadt Düsseldorf – Amt für Verkehrsmanagement | Flächendeckende Bereitstellung von Verkehrsdaten (Datenbereitstellung) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 3.109.517,00 |
| 16DKV30295 | Hamburger Hochbahn Aktiengesellschaft | Digitales Fahrgastinformationssystem in den Bussen der Hamburger Hochbahn AG (DFB) | 01.08.2018 | 31.12.2020 | 1.566.936,00 |
| 16DKV30296 | Landeshauptstadt Mainz – Dezernat V – Umwelt, Grün, Energie und Verkehr – Stadtplanungsamt Abt. Verkehrswesen | Aufbau und Betrieb einer Verkehrsleitinfrastruktur (M3_Verkehrssteuerung) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 3.020.376,00 |
| 16DKV30307 | Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH | Aufbau und Installation eines digitalen Betriebshofs bei der Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH (M3_D_Betriebshof) | 01.09.2018 | 31.12.2020 | 4.065.393,00 |
| 16DKV30326 | Landeshauptstadt Düsseldorf – Amt für Verkehrsmanagement | Beschleunigung des ÖPNV durch intelligente Lichtsignalsteuerung (ÖPNV-Beschleunigung) | 01.11.2018 | 31.12.2020 | 2.756.837,00 |
Quellennachweis:
[1] https://www.tichyseinblick.de/meinungen/arbeiter-raus/
[2] http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/012/1901221.pdf
[4] https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/saubere-luft
Die Hassrede 
Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.
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Erinnert mich an Peter Joseph (TZM) im Sinne von Techno-Kommunismus und „The Venus Project“ (Jacque Fresco) der eine sog. ‚resource based economy‘ mit seinen Stadtplanungsphantasien verband.
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