Kölle Alaaf: Dumm wie ein Stück Brot – Die grünen Khmer

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen hat eine Anfrage zur nächsten Sitzung der BV Lindenthal  04:

Wir bitten die Verwaltung darzustellen, welche Maßnahmen und Projekte im
Stadtbezirk Lindenthal seit 2009 mit EU-Fördermitteln gefördert wurden bzw. werden, aus welchen Förderprogrammen und in welcher Höhe dies erfolgt(e) und wie hoch der Anteil der EU-Förderung an der jeweiligen Gesamtfinanzierung war bzw. ist.

Als Begründung wird u.a. aufgeführt

Anhand von europäischen Projekten auf regionaler und lokaler Ebene kann ganz
praktisch der Nutzen der Europäischen Union aufgezeigt und erfahren werden. Die
erbetenen Auskünfte können Argumentationshilfe für alle demokratischen Kräfte vor Ort sein, die Menschen davon zu überzeugen, wie wichtig es ist, sich für ein kraftvolles Europa einzusetzen und es mitzugestalten.

Das ist die Logik von absolut dummen Menschen. Dieses Geld, welches da von der europäischen Union kommt, ist deutsches Steuergeld da Deutschland NETTOZahler in der Europäischen Union ist. D.h. das Saldo aus Zahlungen an die EU und Zahlungen der EU an Deutschand ist negativ. Jedes dieser Vorhaben welches dort geg.falls auftaucht, könnte problemlos auch von der BRD gefördert werden. Unabhängig davon ob dieses gemacht werde sollte, da prinzipiell jede Kommune für seine kommunalen Vorhaben selber aufkommen sollte. Die grünen Khmer beweisen wieder einmal, dass sie dumm wie ein Stück Brot sind. Das Brot kann man essen, die Grünen sind ungeniessbar.

 

Quellennachweis:

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=701127&type=do&

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