Warum Konservative Debatten verlieren – Das Beispiel Bundeswehr

Es ist Krieg. Die Ukraine wurde angegriffen durch die russische Föderation. Das war absehbar. Allerdings nicht für die woken Tauben. Nun stehen auf einmal alle politischen Felder die im engeren und weiteren Zusammenhang damit zu tun haben zur Disposition.

In diesem Zusammenhang gab es auch zwei Artikel bei Tichys Einblick, welches sich als liberl-konservatives Magazin gibt.. Der eine von Oswald Metzger (https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/oswald-metzger-zur-ordnung/ukraine-das-pazifistische-deutschland-priorisiert-die-aufruestung-verteidigung/). Der andere von Josef Kraus (https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wiedereinfuehrung-wehrpflicht/). Oswald Metzger Artikel befasst sich mit der 100 Milliarden € Frage die als sogenanntes Sondervermögen (sprich Schulden) der Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden sollen. Der andere spielt wieder einmal um die Frage inwieweit es eine Wehr- bzw. Dienstpflicht geben soll. Da fühlen sich also zwei so genannte Liberal-Konservative bemüht Sicht jetzt Stellung zu beziehen, und wittern die Chance dass es endlich einen Wechsel gibt.

Stärke der Bundeswehr
Um die Lage zu sondieren wollen wir zunächst einmal uns mit der Frage beschäftigen wie die Bundeswehr momentan strukturell aufgestellt ist. Hierzu lohnt es sich auf die Webseite der Bundeswehr zu gehen (https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/zahlen-daten-fakten/personalzahlen-bundeswehr). Wir sehen die folgende Stärke (Gesamtstärke Militärisch + Zivil: 266.000) (in Klammern Frauen und jeweiliger Anteil):

• Heer: 62.766 (4.621; 7,4%)
• Luftwaffe: 27.381 (27.381; 9,1%)
• Marine: 16.196 (1.707; 10,5%)
• Streitkräftebasis: 27.820 (3.197; 11,5%)
• Zentraler Sanitätsdienst: 19.802 (8.145; 41,1%)
• Cyber- und Informationsraum: 14.448 (1.452; 10%)
• Rest Militärisch: 1.124 + 3.328 + 955 + 1.773 + 8.165 (davon bis zu 5400 Studenten); 15.345 (2.101; 13,7%)
• Zivilbedienste: 82.242 (errechnet); lt. Bundeswehr 81.517 (31.220; 38,3%)

Wir sehen an den Zahlen, dass die entsprechenden Teilstreitkräfte nur 105.000 Mannstärke betragen, es gibt zusätzlich noch einen hohen Logistikanteil (enthalten in Streitkräftebasis), einen hohen Sanitätsanteil und was es sonst noch so gibt. Zusätzlich zu diesen Personen kommen aber noch sattsame 81.517 Zivilbedienstete hinzu. Da fragt man sich doch: Was treiben die da eigentlich so? Die Zahl der Reservisten ist minimal, weil man natürlich überwiegend Zeit- und Berufssoldaten hat. Die Zahl der Freiwillig Wehrdienstleistenden beträgt 8.710 (1.650; 19%). Die Bundeswehr hat 2021 zusätzlich versucht noch eine Truppe Freiwillig Wehrdienstleistende im Heimatschutz aufzustellen. Hierfür beträgt die Dienstzeit sieben Monate und 5 Monate, die als Reservistenzeit innerhalb von 6 Jahren abgeleistet werden soll. Hierfür sollten pro Quartal jeweils 250 Mann angeworben werden. Als Besoldung gab es für den niedrigsten Dienstgrad 1400 Euro. Schaut man sich auf die Website um dann gibt es dort zunächst einmal einen Jubelartikel. Dieser sagt doch dass man statt der geforderten 250 Mann pro Quartal in einem ersten Quartal über 300 ziehen konnte. Schaut man sich allerdings die Zahlen insgesamt an so werden dort 427 (78; 18%) Soldaten momentan aufgeführt die aktiv im Dienst sind. Wenn man sich vor Augen führt dass es ja eben sieben Monate Dienstzeit sind und man damit immer zwei Quartale im Dienst hat so müssten dort mindestens 500 Mann stehen. Entweder hat man hier jede Menge Ausfälle gehabt oder man konnte in den weiteren Quartalen nicht mehr so viele Personen für diesen Dienst gewinnen. Wer also Interesse hat und sich in Wehrhaftigkeit ausbilden will der sollte doch hier eine vernünftige Ausbildung bekommen. Da stellt sich doch die Frage: Sind es wirklich nur so wenige? Warum kann die Bundeswehr hier nicht viel mehr gewinnen?

100 Milliarden Sondervermögen (Oswald Metzger)

Befassen wir uns für nächst einmal mit dem Artikel von Oswald Metzger bezüglich des 100 Milliarden Sondervermögen. Oswald Metzger fast in diesem Artikel verschiedene Stimmen zusammen die schon wieder eine Uneinigkeit in der SPD sehen und die sich eben von diesen 100 Milliarden Sondervermögen verabschieden wollen. Wer ist eigentlich Oswald Metzger? Oswald Metzger hat schon mehrfach die politische die Partei gewechselt.Er war zunächst in der SPD, dann bei den Grünen und im Anschluss bei der CDU. In einem solchen Kontext habe ich mich natürlich gefragt: Hat der überhaupt gedient? Die Antwort: Nein! Er hat Zivildienst gemacht. Er hat auch ein Studium begonnen der Rechtswissenschaften, welches er nicht abgeschlossen hat und sich danach im Parteien und Politikbetrieb entsprechend bequem gemacht. Er gehörte auch zu einer Gruppe von grünen Politikern die zusammen mit einigen CDU Politikern die so genannte Pizza Connection gegründet haben. Da ging es um eine politische Annäherung von der CDU an die Grünen. Wer sich also fragt warum die CDU immer grüner wurde, findet hier gegebenenfalls eine Antwort. Was ich an diesem Artikel allerdings viel erstaunlicher fand, war die Tatsache, dass er sich nicht mit der Frage beschäftigt hat, wofür überhaupt dieses Geld verwendet werden soll und welcher Strategie dahinter steht. Sondern eben dass es einige Personen gibt oder eine ganz schöne Menge die sich auf einmal davon distanzieren. Die grundsätzliche Frage ist doch „Quo vadis“ – wo soll es eigentlich hingehen und wie sieht eine solche gestärkte Armee überhaupt aus. Denn das reine Beschaffen von Waffensystemen und Ausrüstung ist ja wohl nicht eine Strategie. Schaut man sich die desolate Lage der Bundeswehr an, dann hapert es vielmehr an einer Strategie.

Kraus: Wehr- bzw. Dienstpflicht

Das war es schon kommen wir zum zweiten Aspiranten Herrn Kraus. Dieser beschäftigt sich mit der Frage einer generellen Dienstpflicht. Diese Frage wurde schon immer wieder diskutiert und die Antwort war schlicht und einfach: Das ist verfassungswidrig! Eine solche generelle Dienstpflicht oder eine Zwangsarbeit kann es also gar nicht geben. Es ist also wieder einmal eine vollkommen absurde Diskussion die ich hier getätigt wird. Zudem müsste Kraus einfach mal definieren:

• Wie groß soll die Mannstärke in den einzelnen Teilstreitkräfte sein?
• Wieviele Berufs-, Zeit- und Wehrpflichtige soll es geben?
• Wie sieht das Verhältnis von Offizier, Unteroffizier m. Portepee, Unteroffizier o. Portepee und Mannschaftsdienstgrade aus?
• Wie sollen diese ausgerüstet werden?
• Wie sieht ein vernünftiges Reservistenkonzept aus?

Und eine fundamentale Frage ist doch: Wie steht die Bevölkerung zu einem Zwangsdienst und wie steht sie zur Wehrhaftigkeit. Die Gesellschaft ist doch gar nicht bereit mehr wehrhaft zu sein. Das ist doch einfach eine Tatsache. Kinder und Jugendliche im Alter von 16-22, die jetzt auf einmal für den Frieden demonstrieren und dabei mithüpfen wenn die Parole ausgerufen wird, dass die NATO sich in den aktuellen Ukrainekonzept einmischen soll. Diese Kinder sind doch nicht allzu ernst zu nehmen. Das sind die gleichen Gestalten die schon für BLM auf die Straße gegangen sind oder aber sich auf die Straße fest geklebt haben und sich als letzte Generation tituliert haben. Wenn die NATO tatsächlich im Konflikt sich einmischen würde, könnte es in der Tat auf einen dritten Weltkrieg hinauslaufen, falls irgend jemand den falschen Knopf gedrückt. Dann ist diese Generation tatsächlich die letzte Generation. Das scheint diesen aufgepeitschten Kindern und Jugendlichern aber gar nicht bewusst zu sein. Die gröhlen einfach nach, was ihnen vorgesungen wird.

Wenn dem so ist ,wie will man denn überhaupt jemals den Menschen eine entsprechende Wehrdienstpflicht oder eine Gesamtzivilpflicht auferlegen und dieses Verständnis, d.h. für Geopolitik, Wehrhaftigkeit und Bündnismöglichkeiten in der Bevölkerung überhaupt nicht vorhanden ist. Eine Politik die keine souveränen Aussagen machen kann und nicht definiert was sie für das Volk tuen will. Diejenigen die jetzt nach ein die jetzt nach einer weiteren Bewaffnung der Ukrainer vor fordern oder sogar eine NATO Einsatz, sind doch offensichtlich selber nicht bereit ihr eigenes Land gegen einen Aggressor zu verteidigen. Wir haben an den obigen Zahlen zum Heimatschutz doch gesehen, dass sich offensichtlich kaum Personen hierfür finden. Anders kann man diese Zahlen doch überhaupt nicht anders interpretieren. Dann kann man sich natürlich die Frage stellen ob das überhaupt schon mal jemals der Fall gewesen ist. Denn immerhin ist es in Deutschland möglich Wehrdienstleistende einfach so als Mörder zu bezeichnen. Es war doch schon immer ein starkes Stück, dass wenn du als Mann gezogen wirst und keinen Grund siehst diesen Dienst sofort zu verweigern, dass dich dann irgend so ein „Penner“ als Mörder titulieren darf. Und ich bin wahrlich kein Freund von Zensur.

Schauen wir uns noch einmal das Themenfeld Wehrdienstpflicht an.

50% – 1/3 – 10-15% und 5% – Regeln

Was meine ich mit diesen Regeln? Meiner Ansicht gab es schon immer die ersten beiden Regeln.

Erstens (50%-Regel): Es wurden bislang immer nur 50 % eines Jahrgangs gezogen d.h. eben nur Männer. Frauen waren von der Wehrpflicht ausgenommen und sind es auch heute noch. Hierzu reicht ein einfacher Blick in das Grundgesetz.

Zweitens (1/3-Regel): In früheren Jahrgängen, die gezogen wurden, gab es immer 1/3 Männer die ausgemustert wurden (wahlweise weil sie wirklich untauglich waren oder weil sie sich gedrückt haben), die anderen 2/3 wurden gezogen, wobei 1/3 den Kriegsdienst verweigert hat. D.h. nur ein Drittel der Männer hat überhaupt jemals zur Waffe gegriffen und war bereit dieses Land zu verteidigen. Nimmt man die Gesamtbevölkerung an so ergibt sich daraus 1/6 die für einen Jahrgang zur Verfügung standen. Das ist nicht besonders erbaulich.

Die ersten beiden Regeln galten früher, m.E. gibt es noch zwei weitere Regeln.

Drittens (10-15%-Regel): Diese Regel befasst sich mit dem Antewil von Ausländrn eines Jahrgangs der gezogen wird.. Für die 18-jährigen ergibt sich ein Gesamtbevölkerungsbestand von 779.039 Personen, von denen 82.660 Ausländer sind; d.h. 10,6 % sind Ausländer. Nimmt man nur die Männer, so ergeben sich die folgenden Zahlen: 357.065, davon 45.506 Ausländer, d.h. 12,7%. Bei den 19-jährigen Männern sind es 15,1% (366.320, 55.317). Diese würden in einem solchen Fall nicht gezogen werden. Sie halten im Grunde genommen alle größeren Benefits eines Landes, außer gegebenenfalls wählen zu dürfen. Aber das steht für mich nicht unbedingt für ein absolutes Recht, insbesondere da die repräsentative Demokrate ein Rohrkrepierer für die individuellen Freiheiten der Menschen ist. Wie erkläre ich das jemanden dass im Grunde genommen der eine gezogen wird und der andere nicht.

Viertens (5%-Regel): Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe von Doppelstaatlern. Diese Personen haben die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes. Die die Staaten dessen Staatsbürgerschaft diese Personen haben, haben zum Teil auch einen entsprechenden Wehrdienst. Wie gehe ich damit da um? Musste jenige dann in beiden Armeen seinen Dienst leisten. Und wie verträgt sich das ja auf der einen Seite das Gelöbnis für das eine Land tätigt und dann wiederum das Gelöbnis für das andere Land. Wie passt dieses zusammen? Der Gesamtanteil an der Bveölkerung liegt bei rund 3,5%; wobei ich davon ausgehe dass dieser Anteil bei jüngeren Jahrgängen höher ist. Es ist nicht auszuschliessen, dass der Anteil sogar eher bei 10% liegt.

Haben die sogenannten Konservativ-Liberalen Antworten auf diese Fragen? Nein, das haben sie eben nicht. Sie riechen jetzt Lunte und freuen sich dass ich gegebenenfalls etwas besser tatsächlich aber sind die Rahmenbedingungen nach wie vor schlecht. Denn bitteschön einmal mit einer allgemeinen Dienstpflicht und mit 100 Milliarden Programm ist doch noch überhaupt nichts gewonnen.

Unabhängg davon ist es natürlich erstaunlich wie die sogenannte Zivilgesellschaft (SPD, Grünen, Gewerkschaften, Lehrer, Erzieher und andere NGOs) zu jeweils einem Thema die Leute zusammenrufen können und diese Kinder und Jugendliche und nicht Erwachsenwerdenwollenden kommen dann zusammen und hüpfen. Da sieht man was man nicht alles tun um dazuzugehören. Genau darum geht es nämlich. Und so muss es nicht verwundern, dass es einen hohen weiblichen Anteil gibt.

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